Ampel wirklich nur auf Blinklicht?

Das menschliche Gedächtnis hat eine große Löschtaste. Erinnern Sie sich im Herbst 2023 eigentlich noch an den Herbst 2022?

Demonstrationen, Rechtsparteien, echte und angebliche Wissenschaftler und natürlich BILD kannten nur ein Thema: Gas fällt aus oder wird unbezahlbar. Wir werden in einem eisigen Winter frieren – oder erfrieren. Mit trockenen Nudeln, Brettspielen und Kurbelradios werden wir versuchen, den unabwendbaren wochenlangen Stromausfall zu überleben.
Nichts dergleichen ist eingetreten. Die ach so unfähige Ampel-Regierung hat in beispielloser Geschwindigkeit den durch den Ausfall von russischem Gas und Öl bedingten größten Umschwung in der Geschichte der Energiewirtschaft gemeistert. Mit nur kurzer Fristverlängerung wurde zugleich der – lange vor Ampel-Zeiten beschlossene – Abschied von den unter Aspekten von Sicherheit und Kosten unhaltbaren Atomkraftwerken umgesetzt. Der Ausbau der Windenergie hat nach jahrelanger Flaute endlich wieder neuen Schwung bekommen.
Der von der bayerischen Staatsregierung absichtsvoll verursachte Rückstand Bayerns wird freilich erst in vielen Jahren aufgeholt werden können.

Schon klar: Panikpropaganda arbeitet flexibel. Nachdem wir im vorigen Winter nicht am Gasmangel erfroren sind, sollen wir im nächsten Winter am regierungsamtlichen Heizverbot sterben. Dass kein einziges Entwurfsstadium des Gebäudeenergiegesetzes jemals vorgesehen hat, funktionierende Heizungen „herauszureißen“, darf erwähnt werden.

Und ansonsten ist Markenzeichen der Bundesregierung ja angeblich die „Verbotspolitik“. Ja, es wäre aus Gründen von Ökologie, Tierwohl, persönlicher Gesundheit und persönlichem Geldbeutel absolut zu empfehlen, von sieben Mal in der Woche dreimal täglich Fleisch und Wurst abzurücken. Diese Botschaft kommt aber nicht von der Bundesregierung und nicht aus einem grünen Parteiprogramm, sondern aus der Apotheken-Umschau und von Ihrem Hausarzt. Wer ein Gesetz oder einen Gesetzesvorschlag über ein Fleischverbot vorzeigen kann, erhält vom SPD-Ortsverein Eichenau wahlweise eine Bratwurst oder eine Leberkässemmel.

Klima? Russland? Rechtsextremismus? Alles wohl nicht so schlimm. Sondern AfD, Freie Wähler und Friedrich Merz verkünden den Untergang des Abendlandes wegen Sternchen im geschriebenen Text. Verschiedenste Stimmen aus Medien, Literatur, Wissenschaft und Politik ringen seit langem um die Auflösung hergebrachter männlicher Fixierungen in Sprache und Schrift. Eine von vielen Autorinnen und Autoren und Verlagen inzwischen wieder verabschiedete Variante ist die Einbringung von * oder „Binnen-I“. Die Bundesregierung schreibt das nicht vor. Die Bundesregierung hat nicht das Recht, es zu verbieten. Die Bundesregierung hat damit schlicht nichts zu tun.

Und übrigens menschliches Gedächtnis: Sie mögen viele Einwände gegen die SPD haben. Dass aber eine Persönlichkeit aus unserer Partei mit Formulierung und Verteilung eines menschenverachtenden Schmierblattes vor 35 Jahren oder mit der Rede auf einer rechten Hetzveranstaltung in Erding vor 35 Tagen oder mit deren Neuauflage vor 35 Stunden konfrontiert wird, kann Ihnen mit Kandidatinnen und Kandidaten der SPD nicht passieren.

Für den SPD-Ortsverein Eichenau: Andreas Knipping