Neues aus dem Gemeinderat - Mai 2018
Es ist wieder Zeit für neue Meldungen zu Themen der Gemeindepolitik.
Unten finden Sie die wichtigsten aktuellen Themen mit kurzen Erläuterungen.
Themen diesmal:
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Straßengrün, Verkehrsinseln usw.
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Bahnhof
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Kinderbetreuung, Schülerbetreuung, Raumnot an der Starzelbachschule
Falls Sie Nachfragen haben, uns Themen ans Herz legen möchten oder andere Fragen loswerden wollen, dann melden Sie sich einfach bei mir oder einem anderen Fraktionsmitglied.
Kontaktdaten unter:
https://spd-eichenau.de/ortsverein/gemeinderat
Viele Grüße
Martin Eberl
SPD-Fraktionssprecher im Gemeinderat
Straßengrün, Verkehrsinseln usw.
Der Gemeinderat beschloss einstimmig, das Straßengrün (Grüninseln, Fläche am Bhf-Süd, Kreisverkehr) zukünftig mit Wildblumen und Blühwiesen zu bepflanzen. Dies ist unter anderem optisch schöner und schafft zusätzlichen Lebensraum für Insekten.
Bahnhof
Am Bahnhof kommt nun hoffentlich bald die von Andreas Knipping vor Jahren beantragte und vom Gemeinderat beschlossene Treppe zum Bahnsteig am Ostpreußenweg, um an diesem Bahnsteigende endlich aus dem „wilden“ Zugang einen echten zu machen. Zusätzlich werden am Ostpreußenweg weitere Fahrradständer errichtet. Damit mehr Fahrräder Platz haben, sollen als Ständer sogenannte Doppelstöcker errichtet werden. Der vorhandene Baumbestand wird nicht tangiert.
Kinderbetreuung
Die Verwaltung wollte eine Erhöhung der Gebühren für Kinderbetreuung um jährlich 9% in den nächsten fünf Jahren. Bei der Abstimmung stimmten nur CSU und FDP für diese drastische Erhöhung. Die Mehrheit und auch die SPD-Fraktion stimmte für den SPD-Kompromissvorschlag einer jährlichen Erhöhung um 4%. Die SPD lehnt bei Gebührenerhöhungen die einseitige Sicht auf die Einnahmen der Gemeinde ab und hält es für unverzichtbar stets auch die Zumutbarkeit der Belastung für die BürgerInnen mitzubedenken.
Schülerbetreuung
Es fehlen hier 31 Plätze, was derzeit die Berufstätigkeit von ebenso vielen Eltern gefährdet. Die Plätze fehlen überwiegend an der Starzelbachschule. Die SPD-Fraktion hält es für zwingend erforderlich, dass die Plätze geschaffen werden und kritisiert das diesbezügliche Platzvergabe-Management. So erhalten jedes Jahr Eltern Absagen und werden so unter Stress gesetzt. Es wäre nötig, früher zu reagieren und den Eltern Zwischenbescheide, statt Ablehnungen zu verschicken. Leider wurde der SPD-Antrag zur Einführung eines computergestützten Anmeldeverfahrens letztes Jahr abgelehnt, daher konnte das Verfahren der Bedarfsermittlung dadurch nicht beschleunigt werden, so dass eine schnellere Reaktion auf Platzdefizite nicht möglich ist. Der Gemeinderat beschloss, der AWO bei der Suche nach Personal zu helfen, um an der Starzelbachschule eine weitere Gruppe für 12 Kinder schaffen zu können. Zusätzlich soll die Hausmeisterwohnung an der Dering-Schule umgebaut werden, damit die FME dort Räume erhalten kann, um in den jetzigen FME-Räumen eine Hortgruppe für 20 Kinder zu schaffen. Dieser Maßnahme haben wir nun doch zugestimmt, da entgegen ursprünglichen Aussagen, keine freien Raumkapazitäten in der Josef-Dering-Schule vorhanden sind, bzw. Räume, die von Fremdbelegern genutzt werden, in der freien Zeit nicht vom Hort genützt werden dürfen.Nach Information des Bürgermeisters und der Verwaltung ist es auch nicht möglich, kurzfristig, also bis zum Beginn des nächsten Schuljahres, ebenfalls Container für die Josef-Dering-Schule zu beschaffen.
Raumnot an der Starzelbachschule
Die Beschaffung von zwei Containern als Zwischenlösung für nächstes Schuljahr wurde beschlossen. Eine Aufstockung mit einem dritten Container ist laut Verwaltung ebenfalls nicht möglich, da durch eine Bauantragsänderung (die für die Container nötig ist) die Umsetzung bis zum Beginn des nächsten Schuljahres nicht möglich ist. Danach soll ein Anbau stehen und die offene Ganztagesschule starten.
gez. Die Eichenauer SPD-Gemeinderäte: Martin Eberl, Andreas Knipping, Gertrud Merkert, Gabi Riehl und Andreas Zerbes